Was passiert, wenn man sich auf Notwehr beruft, aber keine echte Notwehrlage vorlag?
Wird fälschlich angenommen, es liege Notwehr („Putativnotwehr“), entfällt zwar die Strafbarkeit wegen [...]
Wird fälschlich angenommen, es liege Notwehr („Putativnotwehr“), entfällt zwar die Strafbarkeit wegen [...]
Bei Notwehr sind nur jene Verteidigungshandlungen erlaubt, die zur sofortigen Abwehr notwendig und das gelindeste [...]
Notwehr liegt vor, wenn ein gegenwärtiger oder unmittelbar drohender rechtswidriger Angriff [...]
Private Sicherheitsdienste haben keine polizeilichen Sonderbefugnisse. Ausnahmen gelten nur für Sicherheitsmitarbeiter der [...]
Ja, aber nur unter engen Voraussetzungen.Nach § 80 StPO darf [...]
Private Sicherheitsdienste haben keine Sonderbefugnisse, sondern nur jene Rechte, die jeder Privatperson zustehen. [...]
Wird jemand verletzt, weil ein Gehweg nicht ordnungsgemäß geräumt oder [...]
Die Schneeräumpflicht verlangt bei anhaltendem Schneefall oder Eisregen mehrmaliges Räumen und Streuen pro [...]
Die Schneeräumpflicht gemäß § 93 StVO verpflichtet Hauseigentümer im Ortsgebiet, Gehwege bis [...]
Keine Strafbarkeit liegt vor, wenn die Behörde oder der Beamte [...]
Rechtsanwalt Mag Sascha Flatz 425 Bewertungen auf ProvenExpert.com