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Gerade in der Coronakrise fanden in letzter Zeit wieder zahlreiche Autotuning Treffen in Wien statt. Bei diesen Treffen war auch meistens die Polizei vor Ort und verteilte fleißig Verwaltungsstrafen oder nahm gleich die Kennzeichen ab. Welche Rechtsfolgen drohen eigentlich bei Autotuning ohne notwendige Genehmigungen? In Österreich darf jedes Fahrzeug grundsätzlich nur nach einer behördlichen Registrierung/Zulassung…

Eine wichtige Änderung kommt nunmehr auf die Gastwirte zu. Das lang diskutierte Gesetz zum Rauchverbot in der Gastronomie tritt ab 01.11.2019 in Kraft. Rauchverbot in der Gaststätte Ab 01.11.2019 ist nunmehr nach § 12 TNRSG (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz) das Rauchen in allen Räumen, die der Herstellung, Verarbeitung, Verabreichung oder Einnahme von Speisen oder…

Eine Geschwindigkeitsübertretung ist wahrscheinlich schon jedem Fahrzeuglenker passiert, weil man das geltende Tempolimit einfach übersehen hat oder weil man es eilig hatte. Welche Strafen drohen eigentlich bei einer Geschwindigkeitsübertretung? Generell zulässige Höchstgeschwindigkeiten in Österreich: Gemäß § 20 StVO beträgt die generell zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge und Motorräder im Ortsgebiet 50 km/h, außerhalb des Ortsgebietes 100…

2017 wurden 28.109 Strafen wegen Alkohol am Steuer verhängt. Dies bedeutet einen Anstieg von 0,8% im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig nahm die Zahl der Alkoholkontrollen (Alkomattests und Alkoholvortests) gegenüber 2016 um 2,8% zu. Zulässige Höchstgrenzen: Grundsätzlich darf in Österreich gemäß § 14 Abs. 8 Führerscheingesetz ein Kraftfahrzeug nur in Betrieb genommen, oder gelenkt werden wenn…

Bei einer Verkehrskontrolle neben einer Hanfmesse in Vösendorf/Niederösterreich, nahm die Polizei 107 Fahrzeuglenkern, die unter dem Einfluss von Drogen standen, den Führerschein ab. Welche Strafen drohen eigentlich einem Lenker unter dem Einfluss von Drogen: § 5 der Straßenverkehrsordnung bestimmt dazu nur Folgendes: „Wer sich in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand befindet, darf ein…

Mit einer Organverfügung, Anonymverfügung, Strafverfügung oder einem Straferkenntnis wird von einer Behörde aufgrund einer Verwaltungsübertretung eine Verwaltungsstrafe verhängt. Dabei handelt es sich sehr häufig um Verkehrsstrafen, aber auch sämtliche sonstigen Verwaltungsübertretungen, wie Verstöße gegen das Sicherheitspolizeigesetz oder das Tierschutzgesetz, werden damit verfolgt. Was ist jedoch der Unterschied zwischen den einzelnen Begriffen? Es ist zu unterscheiden…

Allgemeines:  Mit dieser Information möchte ich über die wichtigsten Punkte der behördlichen Registrierung eines ausländischen Kraftfahrzeuges und die möglichen Rechtsfolgen einer diesbezüglichen Unterlassung informieren. Dieser Artikel bezieht sich jedoch nur auf den Import eines Fahrzeuges nach Österreich durch Privatpersonen. Sofern Sie den Mittelpunkt Ihrer Lebensinteressen (also Ihren Hauptwohnsitz) in Österreich haben, gilt grundsätzlich, dass Sie…

Sascha Flatz Rechtsanwalt in Wien in den Bereichen, Strafrecht, Familienrecht, Medizinrecht, hat 4,93 von 5 Sternen 99 Bewertungen auf ProvenExpert.com